Wie melde ich ein Patent an?

Ein Patent ist ein amtlich anerkanntes Schutzrecht für eine Erfindung, durch die Sie dessen Nutzung oder gewerbliche Verwertung durch andere einschränken oder verbieten können. Hier erfahren Sie wie Sie ein Patent anmelden und worauf Sie dabei achten sollten. Seien Sie im Voraus bewusst, dass dies ein zeitintensives und kompliziertes Verfahren ist.

Schritt 1: Eigene Recherche

Bevor Sie zum offiziellen Teil der Patentanmeldung voranschreiten, müssen Sie sicherstellen, dass Sie auf Ihre Erfindung ein Patent anmelden können. Hierzu müssen Sie überprüfen ob Ihre Erfindung die drei Hauptkriterien erfüllt (Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit) und ob Sie noch nicht in irgendeiner Form existiert. Diese Recherche nimmt viel Zeit in Anspruch. Wenn Sie zum ersten Mal ein Patent anmelden, ist es zudem ratsam einen Patentanwalt zu konsultieren.

Schritt 2: Patenantrag einreichen

Hier beginnt der eigentliche Antragsprozess. Sie müssen einen Erteilungseintrag ausfüllen der überwiegend Ihre persönlichen Daten beinhalten. Außerdem, ist eine detaillierte Beschreibung Ihrer Erfindung einzureichen die klar darstellt welche Aspekte Sie patentieren möchten. Die Anmeldungsunterlagen müssen fehlerfrei eingereicht werden, da Ihr Antrag sonst direkt zurückgewiesen wird. Zudem müssen Sie eine Anmeldegebühr bezahlen, ohne die Ihr Patentantrag nicht überprüft wird.

Schritt 3: Die Prüfung

Nachdem Sie den Patentantrag gestellt haben wird zunächst die sogenannte Vorprüfung durchgeführt. Hier wird festgestellt ob irgendwelche offensichtlichen Fehler vorliegen die Ihren Antrag ungültig machen. Als Antragssteller müssen Sie auch eine Prüfungsgebühr entrichten. Das Patentamt überprüft dann im Detail ob Ihre Erfindung nicht bereits existiert. Die kann einige Zeit in Anspruch nehmen.

Schritt 4: Offenlegung & technische Prüfung

patent info

Nach etwa 18 Monaten wird Ihr Patent im Patentregister offengelegt um es für die Öffentlichkeit als Antrag sichtbar zu machen. Gleichzeitig wird Ihr Patentantrag von Experten überprüft, die analysieren ob Ihre Erfindung mit den Richtlinien übereinstimmt. Werden kleine Fehler festgestellt, so können Sie diese gegebenenfalls noch beheben.

Schritt 5: Veröffentlichung & Einspruch

patent per land

Anschließend wird Ihr Patent nach einer weiteren Wartezeit veröffentlicht. Das gesamte Verfahren der Patentanmeldung benötigt ca. 24 – 30 Monate. Nach der Veröffentlichung können Außenstehende innerhalb von 9 Monaten Einspruch gegen das Patent einlegen. Nach dieser Zeit ist Ihr Patent rechtskräftig und nicht mehr anfechtbar.

Der gesamte Patentantrag kann also eine sehr lange Zeit beanspruchen und er ist zudem sehr kompliziert. Sie sollten sich bewusst sein, dass Sie für die Aufrechterhaltung weiterhing jährliche Gebühren bezahlen müssen. Ein Patent anzumelden und für die vollen 20 Jahre zu behalten kostet normalerweise über 10,000 Euro. Allerdings ist Ihr geistiges Eigentum durch das Patent geschützt und Sie können das Potential Ihrer Erfindung komplett ausnutzen.

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